Volltextveröffentlichungen (11)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Ablehnungsgesuch wegen Besorgnis der Befangenheit

 
• rewis.io

  Wiederholung eines bereits entschiedenen Ablehnungsgesuchs

• ra.de
• rewis.io

  Verwerfung von Befangenheitsanträgen im sozialrechtlichen Verfahren

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Ablehnungsgesuch wegen Besorgnis der Befangenheit

• rechtsportal.de

  SGG § 177
  Ablehnungsgesuch wegen Besorgnis der Befangenheit

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• LSG Bayern, 21.09.2016 - L 16 SF 233/16
• LSG Bayern, 29.09.2016 - L 16 SF 233/16 AB, L 16 SF 234/16 AB, L 16 SF 235/16 AB

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

• BVerwG, 20.07.2016 - 6 B 35.16

  Berufungsbegründungsfrist; Verschulden des Bevollmächtigten; rechtliches Gehör; …

  Auszug aus LSG Bayern, 29.09.2016 - L 16 SF 233/16

  Gründe, die eine erneute Überprüfung desselben Sachverhalts erlauben würden (vgl. dazu etwa BVerwG Beschluss vom 20.07.2016, 6 B 35/16 Rz 21 ff), sind weder vorgetragen noch ersichtlich.
• BFH, 02.02.2016 - X B 38/15

  Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Keine Anwendbarkeit von § 138 Abs. 3 …

  Auszug aus LSG Bayern, 29.09.2016 - L 16 SF 233/16

  Es ist nicht ersichtlich, warum die mitgeteilten Befangenheitsgründe geeignet sein sollen, auf diese Verfahren durchzuschlagen (vgl. dazu BFH Beschluss vom 02.02.2016, X B 38/15 Rz 24), nachdem zudem mit Beschluss vom 28.07.2016, Az. L 16 SF 193/16 AB, sogar bereits entschieden wurde, dass die vorgetragenen Gründe nicht den leisesten Verdacht einer Befangenheit begründen können.
• BVerwG, 14.06.2016 - 5 B 30.16

  Ablehnung eines Richters wegen der Besorgnis der Befangenheit; Beiordnung eines …

  Auszug aus LSG Bayern, 29.09.2016 - L 16 SF 233/16

  Vielmehr ist das Vorbringen des Klägers insoweit von vorneherein ersichtlich ungeeignet, die Besorgnis der Befangenheit zu rechtfertigen mit der Folge, dass das Ablehnungsgesuch unzulässig ist (vgl.BVerwG Beschluss vom 14.06.2016, 5 B 30/16 Rz 3f).